Angesichts der Brände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos veröffentlicht der Vorsitzende der Migrationskommission und Sonderbeauftragte für Flüchtlingsfragen der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Stefan Heße (Hamburg) eine Stellungsnahme.

„Die Nachricht vom Feuer im Flüchtlingslager Moria darf niemanden, der in Politik und Kirche Verantwortung trägt, gleichgültig lassen. Alle Leidtragenden schließe ich in mein Gebet ein. In die Betroffenheit über das Elend der Schutzsuchenden mischt sich die Bestürzung über das politische Versagen. Man muss es wohl so offen sagen: Es handelt sich um eine Katastrophe mit Ansage.

Die mit dem Flüchtlingslager Moria verfolgte Politik der Abschreckung geht auf Kosten der Menschlichkeit. Schon seit Langem war die Situation der Schutzsuchenden auf den ägäischen Inseln – vor allem im überfüllten Lager Moria – unerträglich. Deshalb gab es aus Kirche und Zivilgesellschaft immer wieder deutliche Appelle, die humanitäre Krise an den EU-Außengrenzen zu überwinden und für eine menschenwürdige Aufnahme der Schutzsuchenden zu sorgen. Mit Nachdruck wurde gefordert, dass vor allem Kinder, Familien und besonders vulnerable Flüchtlinge aus dem Lager Moria rasch auf das europäische Festland gebracht und in Deutschland oder anderen EU-Staaten aufgenommen werden. Anfang des Monats hat die katholische Friedensbewegung Pax Christi die Kampagne ‚Kein Weihnachten in Moria‘ initiiert, die – ebenso wie frühere kirchliche und zivilgesellschaftliche Initiativen – darauf drängt, Flüchtlinge aus Moria zeitnah nach Deutschland ausreisen zu lassen.

Allen Appellen, Initiativen und Warnungen zum Trotz: Passiert ist bislang erschreckend wenig. Sicherlich hat die Bundesregierung zwischenzeitlich einigen alleinreisenden Kindern und Jugendlichen sowie behandlungsbedürftigen Kindern und deren Familien die Einreise ermöglicht.
Doch insgesamt betrachtet war dies nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Das grundlegende Problem des Hotspots Moria wurde nicht angegangen. Stattdessen gab und gibt es auf Ebene der Bundesregierung und der EU-Kommission sogar das Bestreben, das gescheiterte Hotspot-System auszuweiten und künftig nahezu alle Asylverfahren an den Außengrenzen durchzuführen.

Davor kann angesichts der Situation auf den griechischen Inseln nur gewarnt werden. Europa muss nun alles daransetzen, die bestehende humanitäre Krise zu überwinden, statt potenziell neue Krisenherde zu entfachen. Mehr denn je stehen Deutschland und Europa in der Pflicht, die desaströsen Verhältnisse auf Lesbos zu beenden und Schutzsuchenden eine menschenwürdige Aufnahme zu ermöglichen. Gefordert ist der politische Wille, eine Lösung im Geist der europäischen Solidarität zu finden, das heißt: eine gerechte Verantwortungsteilung zwischen den EU-Staaten bei der Aufnahme von Schutzsuchenden. Die bisherigen politischen Blockaden müssen überwunden werden. Wenn nicht alle Mitgliedstaaten dazu bereit sind, muss eine humanitäre Koalition der Willigen vorangehen. Europa kann es sich nicht länger erlauben, die Augen zu verschließen.“